Immer häufiger geraten Vereine ins Visier rechter Akteure. Durch Abmahnungen, Anzeigen oder Meldungen an das Finanzamt versuchen diese, zum Beispiel die Gemeinnützigkeit der Organisationen in Frage zu stellen und sie dadurch in ihrer Arbeit zu behindern.

Für betroffene Vereine stehen verschiedene Unterstützungsmöglichkeiten zur Verfügung: Das Projekt „Gegenrechtsschutz“ der Gesellschaft für Freiheitsrechte, FragdenStaat und Verfassungsblog bietet umfassende Beratung, vernetzt Betroffene und übernimmt die Kosten für anwaltliche Vertretung. Mehr dazu erfahrt ihr hier. Auch die UPJ Pro-Bono-Rechtsberatung stellt gemeinnützigen Organisationen rechtliche Unterstützung zur Verfügung – durch Vermittlung an Kanzleien, die sich pro bono betätigen möchten. Nähere Informationen dazu gibt es bei der Info-Veranstaltung von UPJ am 5.11., dazu könnt ihr euch hier anmelden.

Bleibt informiert und schützt eure Arbeit! Eine neue Info-Sammlung der Gesellschaft für Freiheitsrechte, „How to Zivilgesellschaft“, bietet Infos zum Schutz gemeinnütziger Organisationen und zur Frage, inwieweit sich euer Verein politisch engagieren oder positionieren darf. Mehr dazu findet ihr hier.